Hängepartie um Darßbahn schleunigst beenden – Darßbahn muss kommen

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Entscheidung zur Darßbahn“ (Drs. 7/3227) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:

„Noch immer drückt sich die Landesregierung vor der Entscheidung, ob die Darßbahn kommt oder nicht kommt. Man rechne mit einer Entscheidung innerhalb des kommenden halben Jahres, heißt es.

Diese Hängepartie ist unverantwortlich gegenüber den Menschen in der Region, die um ihre Darßbahn und die Beibehaltung einer Bahnanbindung von Barth kämpfen. Diese Hängepartie zeugt zudem von politischer Fehlsichtigkeit, denn was hindert die Landesregierung sich pro Darßbahn zu entscheiden, sichert doch der Bund grundsätzliche Unterstützung zu?

Der Dialog zu den Finanzierungsmöglichkeiten mit dem Bund dauert endlos an. Aber letztlich kann die Darßbahn doch nicht daran scheitern, ob nun der Löwenanteil der Kosten vom Bund oder vom Land zu tragen sei. Die Darßbahn muss kommen, den Menschen ist es egal, wer da was finanziert.

Das Land hortet fast eine viertel Milliarde Euro Mittel in einem Sondervermögen, die für den SPNV vorgesehen sind. Auch beim Bund ist das Geld da. Jedoch solange der vorpommersche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor über den Bau eines Flugzeugträgers sinniert und Aufrüstung sowie die Aufstockung des Rüstungshaushalts auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts im Raum stehen, sind die Weichen für Ausgaben eindeutig falsch gestellt.

Ich erwarte, dass Abgeordnete des Bundes- und Landtages aus M-V gemeinsam und vehement dafür eintreten, dass Fischland-Darß-Zingst per Bahn erschlossen und erreichbar wird – dahin muss die Reise gehen. Was politisch gewollt ist, kann auch finanziert werden.“