Attacken in Schönberg – Misst die Landes-SPD mit zweierlei Maß?

PressemeldungenPeter Ritter

Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, wird in der Landes-SPD offenbar mit zweierlei Maß gemessen. „Während sich der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Sellering gegen eine erneute Überprüfung von Landesbediensteten auf eine eventuelle frühere Stasi-Mitarbeit ausspricht, sind seine Genossen vor Ort in Schönberg treibende Kraft in der Auseinandersetzung mit dem Bürgermeister von Schönberg, Michael Heinze von der Linkspartei“, sagte er am Mittwoch.

„Die SPD muss sich die Frage gefallen lassen, ob das deutliche Votum der Wählerinnen und Wähler und die neuen Mehrheitsverhältnisse die eigentlichen Anlässe für die Attacken sind“, so Ritter. „Was auch immer die Ursachen sein mögen – die SPD verliert in der Debatte um die DDR-Vergangenheit und Stasi- Verbindungen ohnehin mehr und mehr an Glaubwürdigkeit.“ So versuche sie durch wahlkampfdurchsichtige Manöver Ost-Wähler nach dem Motto „Es gab ja auch Gutes“ einzufangen, andererseits werde nach verlorenen Wahlen kräftig das Stasi-Schwert gezückt.

„Die Schönbergerinnen und Schönberger haben durch ihr Wahlverhalten und ihre Demonstrationen jedenfalls deutlich gemacht, was sie von ihrem Bürgermeister halten – auch im Wissen um seine Vergangenheit“, so Ritter.