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Dietmar Bartsch zum Starke-Familien-Gesetz ist ein Starke-Bürokratie-Gesetz

Das ›Starke-Familien-Gesetz‹ der Bundesregierung ist höchsten ein kleines Schrittchen auf dem langen Weg im Kampf gegen Kinderarmut. Es schafft mehr Bürokratie statt weniger. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der LINKEN, sagt: "Holen Sie die Kinder aus dem Hartz-IV-System – Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen! Wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung." Die ganze Rede finden Sie auf YouTube.

Neueste Meldungen aus dem Kreis

Neueste Meldungen aus dem Land


Rücknahme des Theaterkonzepts der Landesregierung erforderlich

In der heutigen Debatte um die Stärkung der Theater- und Orchesterlandschaft in M-V fordert der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, die Landesregierung auf, ihr Theaterkonzept aus dem August vergangenen Jahres zurück zu ziehen und den Weg frei zu machen für einen neuen, tragfähigen Ansatz. Weiterlesen


Prof. Dr. Wolfgang Methling verzichtet auf Fraktionsvorsitz

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, am 21. April 2009 die geplante reguläre Neuwahl des Fraktionsvorstandes durchzuführen. Kandidaturen für den Vorstand – Vorsitzende/r, Parlamentarische/r Geschäftsführer/in, zwei stellvertretende Vorsitzende – können bis 17. April 2009 angemeldet werden. Weiterlesen


SPD-CDU verweigern Einsatz für niedrigere MwSt für Arzneimittel

Zur Ablehnung des Antrages „Für ein solidarisches Gesundheitswesen – Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel auf 7 Prozent“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: Weiterlesen


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ZITAT DER WOCHE

„Wer tüchtig schreiben will, muss sich
seiner Sache sicher sein und darf nicht
zu viel wissen. Darum braucht man zum
Schreiben ein Mindestmaß entweder von
Frechheit oder von Dummheit.“
(Rudolf
Smend, 1882-1975, westdt. Gelehrter)

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